Wer haftet für einen Pool im Garten?

Für einen Pool im eigenen Garten haftet in aller Regel der Eigentümer, weil ihn die sogenannte Verkehrssicherungspflicht trifft. Wer eine Gefahrenquelle schafft oder unterhält, muss zumutbare Vorkehrungen treffen, damit niemand zu Schaden kommt. Ein wassergefülltes Becken gilt rechtlich als solche Gefahrenquelle. Kommt es zu einem Unfall, stellt sich daher zuerst die Frage, ob der Verantwortliche seine Sicherungspflichten erfüllt hat. Dieser Beitrag erklärt allgemein und verständlich, worauf es bei der Haftung rund um einen Gartenpool ankommt.

Was bedeutet die Verkehrssicherungspflicht für Poolbesitzer?

Die Verkehrssicherungspflicht verpflichtet den Eigentümer, seinen Pool so zu sichern, dass von ihm keine vermeidbare Gefahr für andere ausgeht. Wer eine Gefahrenquelle auf seinem Grundstück hat, muss diejenigen Schutzmaßnahmen ergreifen, die ein verständiger und umsichtiger Mensch für notwendig hält, um Dritte vor Schaden zu bewahren. Der Maßstab richtet sich danach, wie wahrscheinlich ein Schaden ist und wie schwer er ausfallen kann. Bei einem Pool ist beides erheblich, denn schon flaches Wasser kann für kleine Kinder lebensgefährlich sein.

Daraus folgt: Je größer und tiefer das Becken und je leichter es zugänglich ist, desto höhere Anforderungen werden an die Sicherung gestellt. Ein fest eingelassener Pool wird strenger beurteilt als ein kleines Aufstellbecken, das nach dem Baden geleert wird. Wer seine Sicherungspflichten verletzt und dadurch einen Schaden mitverursacht, kann zivilrechtlich auf Schadenersatz und Schmerzensgeld in Anspruch genommen werden. In schweren Fällen, etwa bei einem tödlichen Unfall, kann zusätzlich eine strafrechtliche Prüfung wegen fahrlässiger Körperverletzung oder fahrlässiger Tötung hinzukommen.

Wer haftet, wenn ein Gast oder Nachbar im Pool zu Schaden kommt?

Gegenüber eingeladenen Gästen haftet grundsätzlich der Eigentümer beziehungsweise Betreiber des Pools, wenn er erkennbare Gefahren nicht beseitigt oder nicht ausreichend darauf hinweist. Wer Freunde, Familie oder Nachbarn zum Baden einlädt, übernimmt damit auch Verantwortung für deren Sicherheit am Becken. Typische Gefahrenpunkte sind rutschige Beckenränder, defekte Leitern, lose Abdeckungen, unzureichend gesicherte Stromanschlüsse oder eine ungenügende Beleuchtung am Abend.

Allerdings trifft auch erwachsene Badegäste eine Eigenverantwortung. Springt jemand erkennbar leichtsinnig in ein flaches Becken, kann das zu einer Mithaftung des Geschädigten führen oder die Haftung des Eigentümers mindern. Bei Schäden gegenüber Nachbarn spielt zudem das Nachbarrecht eine Rolle, etwa wenn Poolwasser auf das Nachbargrundstück läuft oder beim Ablassen Schäden verursacht. Hier empfiehlt es sich, das Wasser kontrolliert und auf dem eigenen Grundstück abzuleiten.

Wer haftet, wenn ein Nachbarskind unbemerkt in den Pool gelangt?

Auch gegenüber Kindern, die unbefugt das Grundstück betreten, kann der Eigentümer haften, weil an die Sicherung gegen Kinder besonders strenge Anforderungen gestellt werden. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass Wasser auf Kinder eine starke Anziehungskraft ausübt und Kinder Gefahren nicht richtig einschätzen können. Ein Poolbesitzer muss deshalb damit rechnen, dass Kinder aus der Nachbarschaft angelockt werden, und entsprechend vorsorgen.

Das bedeutet nicht, dass der Eigentümer in jedem denkbaren Fall haftet. Maßgeblich ist, ob er die ihm zumutbaren Schutzmaßnahmen getroffen hat. War der Pool durch einen ausreichend hohen Zaun, ein abschließbares Tor oder eine tragfähige, gesicherte Abdeckung wirksam geschützt und überwindet ein Kind diese Barriere dennoch unter erheblichem Aufwand, kann die Haftung entfallen oder gemindert sein. Fehlt dagegen jede Sicherung und ist das Becken vom Nachbargrundstück aus frei zugänglich, ist eine Haftung wahrscheinlich. Daneben trifft die Eltern eine eigene Aufsichtspflicht über ihr Kind, sodass sich die Verantwortung im Einzelfall verteilen kann.

Welche Rolle spielt die Aufsichtspflicht bei Kindern?

Die Aufsichtspflicht verpflichtet Eltern und andere Aufsichtspersonen, Kinder am und im Wasser so zu beaufsichtigen, dass sie nicht zu Schaden kommen und keinen Schaden anrichten. Wie eng die Aufsicht sein muss, hängt vom Alter und der Entwicklung des Kindes ab. Kleinkinder dürfen sich praktisch nie unbeaufsichtigt in der Nähe eines gefüllten Pools aufhalten, weil sie schon in geringer Wassertiefe ertrinken können.

Verletzen Aufsichtspersonen ihre Pflicht und verletzt sich das Kind dabei selbst, kann das die Haftung des Poolbesitzers mindern. Verursacht das beaufsichtigte Kind einen Schaden bei Dritten, können umgekehrt die Aufsichtspflichtigen in die Verantwortung geraten. Aufsicht und Verkehrssicherung greifen also ineinander: Eine gute technische Sicherung ersetzt die Aufsicht nicht, und Aufsicht allein macht eine fehlende Sicherung nicht wett.

Wie sollte ein Gartenpool gesichert werden?

Ein Gartenpool sollte so gesichert werden, dass unbefugte Personen, vor allem Kinder, das Wasser nicht ohne Weiteres erreichen können. Welche Maßnahme angemessen ist, hängt von Lage, Größe und Zugänglichkeit des Beckens ab. Bewährt haben sich vor allem folgende Vorkehrungen:

• Ein ausreichend hoher, schwer überkletterbarer Zaun um den Pool oder das Grundstück
• Ein selbstschließendes, abschließbares Tor zum Poolbereich
• Eine tragfähige, fest verankerte Abdeckung, die das Hineinfallen verhindert (keine bloße Plane, die ein Kind nicht trägt)
• Eine feste Überdachung, die den Zugang zum Wasser zusätzlich erschwert
• Eine rutschfeste Gestaltung der Flächen rund um das Becken
• Sichere, geprüfte Elektroinstallation für Pumpe, Filter und Beleuchtung
• Bei Aufstellpools: Leiter nach dem Baden entfernen oder hochklappen und sichern

Wichtig ist, dass eine Sicherung tatsächlich wirksam ist. Eine leichte Folienabdeckung kann das Risiko sogar erhöhen, weil ein Kind darauf treten und darunter geraten kann. Sinnvoll sind daher Abdeckungen oder Überdachungen, die nachweislich tragfähig und gegen unbefugtes Öffnen gesichert sind.

Muss ein Pool gesetzlich abgedeckt oder eingezäunt werden?

Eine bundesweit einheitliche gesetzliche Pflicht zur Einzäunung oder Abdeckung privater Gartenpools gibt es in Deutschland nicht. Die Pflicht zur Sicherung ergibt sich vielmehr aus der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht und wird im Einzelfall beurteilt. Das bedeutet praktisch: Auch ohne ausdrückliche Vorschrift kann der Eigentümer haften, wenn er sein Becken erkennbar unzureichend gesichert hat.

Hinzu kommen örtliche und landesrechtliche Bauvorschriften. Ob für den Bau eines Pools eine Genehmigung nötig ist, ab welchem Beckenvolumen das gilt und welche Abstände zur Grundstücksgrenze einzuhalten sind, regeln die Landesbauordnungen und kommunalen Satzungen unterschiedlich. Vor dem Bau eines fest installierten Pools lohnt sich daher eine Nachfrage beim örtlichen Bauamt. Auch der Umgang mit dem Poolwasser, etwa das Ableiten in die Kanalisation, kann örtlich geregelt sein.

Zahlt die Privathaftpflicht- oder Gebäudeversicherung bei Poolschäden?

Ob ein Schaden rund um den Pool versichert ist, hängt vom konkreten Vertrag ab und sollte vor dem Bau oder Kauf geprüft werden. Häufig sind Schäden, die ein privater Gartenpool bei Dritten verursacht, über die private Haftpflichtversicherung abgedeckt. Viele Verträge enthalten jedoch Einschränkungen, etwa zur Beckengröße, zur Wassermenge oder zur Art der Nutzung. Größere oder fest installierte Pools sind nicht in jedem Tarif automatisch eingeschlossen und müssen unter Umständen ausdrücklich gemeldet werden.

Davon zu unterscheiden ist die Frage, wer für Schäden am Pool selbst aufkommt. Schäden am Becken oder an der Technik, etwa durch Sturm, Frost oder ein Leck, fallen nicht unter die Haftpflicht, sondern allenfalls unter eine Wohngebäude- oder eine spezielle Pool- beziehungsweise Elementarversicherung. Ein fest mit dem Grundstück verbundener Pool kann je nach Vertrag zur Gebäudeversicherung gehören, ein Aufstellpool dagegen meist nicht. Es empfiehlt sich, beim Versicherer schriftlich klären zu lassen, ob der vorhandene Pool mitversichert ist, in welchem Umfang und mit welchen Auflagen, beispielsweise zur Sicherung des Beckens.

Wer haftet, wenn der Pool in einem gemieteten Garten steht?

Steht der Pool in einem gemieteten Garten, haftet in erster Linie derjenige, der die Gefahrenquelle schafft und kontrolliert, in der Regel also der Mieter, der den Pool aufstellt und nutzt. Der Mieter trifft dann die Verkehrssicherungspflicht für das Becken und sollte für eine angemessene Sicherung sorgen. Daneben kann den Vermieter eine Verantwortung treffen, wenn er den Pool gestattet oder selbst bereitstellt.

Vor dem Aufstellen eines größeren Pools auf einem Mietgrundstück sollte das Einvernehmen mit dem Vermieter gesucht werden, schon weil ein fest installiertes Becken den Garten verändert. Außerdem sollte geklärt werden, wessen Versicherung im Schadenfall greift. Auch hier gilt der allgemeine Grundsatz: Wer den Pool betreibt, muss ihn sichern.

Was tun, um die Haftungsrisiken zu senken?

Die Haftungsrisiken lassen sich deutlich senken, indem der Pool wirksam gesichert, regelmäßig kontrolliert und der Versicherungsschutz vorab geklärt wird. Empfehlenswert ist es, das Becken durch Zaun, abschließbares Tor und eine tragfähige Abdeckung oder Überdachung gegen unbefugten Zugang zu schützen, Technik und Umfeld regelmäßig zu warten und auf erkennbare Gefahren wie defekte Leitern oder rutschige Flächen sofort zu reagieren. Wer beim Baden Gäste empfängt, sollte für Aufsicht sorgen und auf Gefahren hinweisen. Kleinkinder gehören in Wassernähe niemals aus den Augen.

Disclaimer

Dieser Beitrag bietet allgemeine Informationen und ersetzt keine Rechtsberatung; im Einzelfall Anwalt bzw. Versicherung fragen. Die rechtliche Beurteilung hängt stets von den konkreten Umständen sowie von örtlichen Vorschriften ab und kann sich ändern.

Das Wichtigste in Kürze

• Für einen Gartenpool gilt die Verkehrssicherungspflicht: Der Betreiber muss das Becken so sichern, dass niemand vermeidbar zu Schaden kommt.
• Gegenüber Kindern gelten besonders strenge Maßstäbe, auch wenn sie unbefugt aufs Grundstück gelangen, denn Wasser zieht Kinder stark an.
• Ein hoher Zaun, ein abschließbares Tor und eine tragfähige, gesicherte Abdeckung oder Überdachung sind die wirksamsten Schutzmaßnahmen.
• Aufsichtspflicht und technische Sicherung ergänzen sich und ersetzen einander nicht.
• Eine bundesweit einheitliche Zaun- oder Abdeckpflicht gibt es nicht; Bauvorschriften regeln die Länder und Kommunen unterschiedlich.
• Ob Schäden über die Privathaftpflicht oder die Gebäudeversicherung abgedeckt sind, hängt vom Vertrag ab und sollte vorab geprüft werden.
• Im Mietgarten haftet vor allem, wer den Pool betreibt und kontrolliert; Absprache mit dem Vermieter ist sinnvoll.